Abstimmung vom 28. November 2010
Informationen
- Datum
- 28. November 2010
- Lokalität
- Urne beim Gemeindehaus: Vorhalle, Poststrasse 6, 9102 Herisau 2
Urne beim Bahnhof SOB: Schalterhalle
Urne bei den Schulhäusern: Saum, Moos, Ifang, obere Säge und im Eingang des Gemeinschafts-Hauses "Rössli" der Firma Huber & Suhner AG - Kontakt
- Denise Signer
- Beschreibung
- Eidg. Vorlagen
- «Ausschaffungsinitiative» und Gegenentwurf der Bundesversammlung
- «Steuergerechtigkeitsinitiative»
Kommunale Vorlagen
- Voranschlag 2011
Eidgenössische Vorlagen - Resultate Herisau
«Ausschaffungsinitiative» und Gegenentwurf der Bundesversammlung
- Ergebnis
- Beschreibung
- Die Volksinitiative will Ausländerinnen und Ausländern automatisch
das Aufenthaltsrecht entziehen, wenn sie bestimmte Straftaten begangen oder missbräuchlich Sozialleistungen bezogen haben. Der Gegenentwurf des Parlaments nimmt das Anliegen der Initiative auf, stellt aber auf die Schwere einer Tat ab. Er respektiert die Grundrechte und die Grundprinzipien
der Bundesverfassung und das Völkerrecht. Die Stimmberechtigten stimmen über Initiative und Gegenentwurf getrennt ab. Sie können beiden zustimmen und geben in der Stichfrage an, welcher Lösung sie den Vorrang geben, falls beide angenommen werden.
Weitere Infos zu finden auf der Seite www.ch.ch. - Formulierung
- Frage a) lautet: - Volksinitiative:
Wollen Sie die Volksinitiative «Für die Ausschaffung krimineller Ausländer (Ausschaffungsinitiative)» annehmen?
Frage b) lautet: - Gegenentwurf:
Wollen Sie den Bundesbeschluss vom 10. Juni 2010 über die Aus- und Wegweisung krimineller Ausländerinnen und Ausländer im Rahmen der Bundesverfassung annehmen?
Die Stichfrage c) lautet:
Falls sowohl die Volksinitiative «Für die Ausschaffung krimineller Ausländer (Ausschaffungsinitiative)» als auch der Gegenentwurf (Bundesbeschluss vom 10. Juni 2010 über die Aus- und Wegweisung krimineller Ausländerinnen und Ausländer im Rahmen der Bundesverfassung) von Volk und Ständen angenommen werden: Soll die Volksinitiative oder der Gegenentwurf in Kraft treten?
Vorlagen
Resultat Gemeinde Herisau
2'982
2'351
- Leer
- 73
Gegenvorschlag
2'453
2'822
- Leer
- 131
Stichfragen
Stichfrage
2'758
2'441
- Leer
- 207
- Stimmbeteiligung
- 52%
- Ebene
- Bund
- Art
- -
«Steuergerechtigkeits-Initiative»
- Ergebnis
- Beschreibung
- Die Steuergerechtigkeits-Initiative will für hohe Einkommen und Vermögen für die ganze Schweiz Mindeststeuersätze einführen. Bundesrat und Parlament empfehlen, die Initiative abzulehnen.
Weitere Infos zu finden auf der Seite www.ch.ch. - Formulierung
- Wollen Sie die Volksinitiative «Für faire Steuern. Stopp dem Missbrauch beim Steuerwettbewerb (Steuergerechtigkeits-Initiative)» annehmen?
Vorlagen
Resultat Gemeinde Herisau
1'999
3'207
- Leer
- 70
- Stimmbeteiligung
- 51%
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Kommunale Vorlagen
Voranschlag 2011
- Ergebnis
- Der Voranschlag wurde angenommen.
- Beschreibung
- Mit Beschluss vom 20. Oktober 2010 hat der Einwohnerrat in Anwesenheit von 24 Mitgliedern den Voranschlag 2011 genehmigt. Mit 19 zu 4 Stimmen und einer Enthaltung empfiehlt der Einwohnerrat den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern die Annahme des Voranschlages 2011.
Voranschlag 2011 (Kurzfassung)
Voranschlag 2011 (Detailbericht) - Formulierung
- Wollen Sie den Voranschlag für das Jahr 2011 mit einem Steuerfuss von gesamthaft 4,3 Einheiten annehmen?
Vorlagen
Resultat Gemeinde Herisau
3'739
1'017
- Leer
- 69
- Stimmbeteiligung
- 47%
- Ebene
- Gemeinde
- Art
- -
Zugehörige Objekte
Name | |||
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