Abstimmung vom 09.06.2024
Informationen
- Datum
- 9. Juni 2024
- Lokalität
Die persönliche Stimmabgabe ist möglich an der Urne in der Vorhalle des Gemeindehauses
am Freitag vor der Abstimmung: 17 bis 18.30 Uhr
am Samstag vor der Abstimmung: 10.30 bis 11.30 Uhr und 12.30 bis 14.30 Uhr
am Abstimmungssonntag: 8.15 bis 11 UhrDie persönliche Stimmabgabe ist möglich ab dem Mittwoch vor der Abstimmung während der Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung bei der Einwohnerkontrolle.
Die Aussenstandorte für die persönliche Stimmabgabe werden nicht mehr angeboten. Im Gegenzug müssen die Couverts für die briefliche Stimmabgabe nicht mehr frankiert werden.
Eidgenössische Vorlagen - Resultate Herisau
Volksinitiative "Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit"
- Ergebnis
- Die eidg. Volksinitiative wurde in der Gemeinde Herisau abgelehnt.
- Beschreibung
- Formulierung
- Wollen Sie die Volksinitiative "Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit" annehmen?
Vorlagen
Resultat Gemeinde Herisau
1'520
3'571
- Stimmberechtigte
- 10'281
- Stimmbeteiligung
- 49.7%
- Ebene
- Bund
- Art
- Initiative
Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien
- Ergebnis
- Das Bundesgesetz wurde in der Gemeinde Herisau angenommen.
- Beschreibung
- Formulierung
- Wollen Sie das Bundesgesetz vom 29. September 2023 über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien (Änderung des Energiegesetzes und des Stromversorgungsgesetzes) annehmen?
Vorlagen
Resultat Gemeinde Herisau
3'252
1'822
- Stimmberechtigte
- 10'281
- Stimmbeteiligung
- 49.7%
- Ebene
- Bund
- Art
- Bundesbeschluss
Volksinitiative "Für tiefere Prämien - Kostenbremse im Gesundheitswesen (Kostenbremse-Initiative)"
- Ergebnis
- Die eidg. Volksinitiative wurde in der Gemeinde Herisau abgelehnt.
- Beschreibung
- Formulierung
- Wollen Sie die Volksinitiative "Für tiefere Prämien - Kostenbremse im Gesundheitswesen (Kostenbremse-Initiative)" annahmen?
Vorlagen
Resultat Gemeinde Herisau
1'605
3'465
- Stimmberechtigte
- 10'281
- Stimmbeteiligung
- 49.7%
- Ebene
- Bund
- Art
- Initiative
Volksinitiative "Maximal 10% des Einkommens für die Krankenkassenprämien (Prämien-Entlastungs-Initiative)"
- Ergebnis
- Die eidg. Volksinitiative wurde in der Gemeinde Herisau abgelehnt.
- Beschreibung
- Formulierung
- Wollen Sie die Volksinitiative "Maximal 10% des Einkommens für die Krankenkassenprämien (Prämien-Entlastungs-Initiative)" annehmen?
Vorlagen
Resultat Gemeinde Herisau
1'504
3'565
- Stimmberechtigte
- 10'281
- Stimmbeteiligung
- 49.8%
- Ebene
- Bund
- Art
- Initiative
Kommunale Vorlagen
Neugestaltung und Sanierung "Obstmarkt und Platz"; Verpflichtungskredit für die Realisierung über brutto Fr. 8'810'000 (inkl. MWST)
- Ergebnis
- Der Verpflichtungskredit (Baukredit) von Fr. 8'810'000 wurde abgelehnt.
- Beschreibung
Bei dieser Abstimmung geht es für die Neugestaltung und Sanierung "Obstmarkt und Platz" um einen Verpflichtungskredit über Fr. 8,81 Mio. (inkl. MWST).
Die Neugestaltung des zentralen Platzes und Verkehrsknotenpunkts Obstmarkt ist in der Gemeinde Herisau ein politischer und planerischer Dauerbrenner. Wiederholt wurden in den vergangen Jahrzehnten Anstrengungen unternommen, um dem Platz vor dem Regierungsgebäude ein attraktives, zeitgemässes Gepräge zu verleihen, vielfältige Nutzungen zu ermöglichen und die heutige Situation zu verbessern. Gleichzeitig steht ein dringender Erneuerungs- und Sanierungsbedarf bei den Asphaltierten Strassenbelägen und den Pflästerungen auf Obstmarkt und Platz an. Die Entwässerungsanlagen und diverse Werkleitungen haben ihre Nutzungsdauer erreicht und müssen ebenfalls erneuert werden.
Der Einwohnerrat hat das Kreditbegehren an seiner Sitzung vom 24. Januar 2024 beraten, diesem mit 24 gegen 3 Stimmen und den Beschluss der obligatorischen Volksabstimmung unterstellt.
Eine Erhöhung des Steuerfusses ist nicht erforderlich. Der Gemeinderat empfiehlt die Vorlage zur Annahme.
- Formulierung
- Wollen Sie dem Verpflichtungskredit (Baukredit) über brutto Fr. 8'810'000 für die Neugestaltung und Sanierung "Obstmarkt und Platz" zustimmen?
Vorlagen
Resultat Gemeinde Herisau
2'365
2'429
- Stimmberechtigte
- 9'815
- Stimmbeteiligung
- 49.1%
- Ebene
- Gemeinde
- Art
- -