Celia Hubmann neue Einwohnerratspräsidentin

6. Juni 2024

Die erste Sitzung des Herisauer Einwohnerrats im Amtsjahr 2024/2025 war zunächst den Wahlen gewidmet. Zur Präsidentin und damit zur höchsten Herisauerin wurde Celia Hubmann (SP) gewählt. Die weiteren Mitglieder im Büro des Einwohnerrats sind Roman Wäspi (Gewerbe/PU-Fraktion, Vizepräsident) sowie Jil Steiner (Die Mitte/EVP-Fraktion, 1. Stimmenzählerin), Michael Rechsteiner (SVP, 2. Stimmenzähler) und Rémy Chenevard (FDP/GLP-Fraktion, 3. Stimmenzähler).

Zur Präsidentin der Geschäftsprüfungskommission wurde Eva Schläpfer (Gewerbe/PU-Fraktion) wiedergewählt. Als Mitglieder bestätigt wurden Hansueli Diem (Die Mitte/EVP-Fraktion), Michael Kellenberger (SP) und Urs Signer (FDP/GLP-Fraktion). Neu Einsitz nimmt Peter Baumgartner (Die Mitte/EVP-Fraktion).

Die Finanzkommission wird neu von Bénédict Vuilleumier (FDP/GLP-Fraktion) präsidiert. Neues Mitglied in der Kommission ist, neben dem Präsidenten, auch David  Ruprecht (Die Mitte/EVP-Fraktion). Wiedergewählt wurden die Bisherigen Hans Hagmann (Gewerbe/PU-Fraktion), Thomas Preisig (SVP) und Silvia Taisch Dudli (SP).

Neue Mitglieder des Einwohnerrates sind per 1. Juni 2024 Peter Baumgartner und Karin Eggenberger (beide Die Mitte), Peter Frick (FDP.Die Liberalen) sowie Marcel Panzer (EVP).

Als Sachgeschäft auf der Traktandenliste stand am Mittwoch ein Kredit über jährlich 50'000 Franken für die Weiterführung der Gemeindeseiten im "de Herisauer" oder einem anderen Printmedium. Dieser wurde vom Einwohnerrat aufgrund eines Antrags der FDP.Die Liberalen auf 4 Jahre befristet. 19 Stimmen gingen für die Befristung ein, 10 Stimmen für eine unbefristete Lösung bei 1 Enthaltung.

Die kommunale Volksinitiative "Finanzreferendum" wurde vom Einwohnerrat einstimmig für gültig erklärt, aber mit 19:11 Stimmen den Stimmberechtigten zur Ablehnung empfohlen. Der Antrag, der Initiative einen Gegenvorschlag gegenüberzustellen, wurde mit 8:22 Stimmen abgelehnt. Die Stimmberechtigten werden voraussichtlich im September über die Volksinitiative abstimmen können. Diese verlangt, dass 200 Stimmberechtigte das fakultative Referendum gegen den vom Einwohnerrat beschlossenen Voranschlag und/oder den Steuerfuss ergreifen können.

Die Beantwortung des Postulats "Ist das Sportzentrum Herisau für die Zukunft gerüstet?" wurde aufgrund der fortgeschrittenen Stunde auf die Sitzung im September verschoben.

Die Unterlagen zu den Geschäften sind unter www.herisau.ch/sitzungen zu finden.

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