Abstimmung vom 24. November 2013
Informationen
- Datum
- 24. November 2013
- Lokalität
- Urne beim Gemeindehaus: Vorhalle, Poststrasse 6, 9102 Herisau 2
Urne beim Bahnhof SOB: Schalterhalle
Urne bei den Schulhäusern: Saum, Moos, Ifang, obere Säge und im Eingang des Gemeinschafts-Hauses "Rössli" der Firma Huber & Suhner AG - Kontakt
- Denise Signer
- Beschreibung
- Eidgenössische Vorlagen
- Volksinitiative "1:12 - Für gerechte Löhne"
- Volksinitiative "Familieninitiative: Steuerabzüge auch für Eltern, die ihre Kinder selber betreuen"
- Änderung des Nationalstrassenabgabegesetzes (Autobahnvignette)
Zusätzlich Informationen zu den eidgenössischen Vorlagen
Kommunale Vorlage
Ortsplanungsrevision: Referendum gegen den Beschluss des Einwohnerrates vom 04.09.2013 zur Änderung der Nutzungsplanung
Zusätzliche Erläuterungen zur kommunalen Vorlage
Ortsplanungsrevision (Berichte, Pläne etc.)
Eidgenössische Vorlagen - Resultate Herisau
Volksinitiative "1:12 - Für gerechte Löhne"
- Ergebnis
- Die Volksinitiative wird in Herisau abgelehnt.
- Beschreibung
- Die Initiative verlangt, dass in einem Unternehmen der höchste bezahlte Lohn nicht mehr als das Zwölffache des tiefsten beträgt. Damit will sie die Löhne des obersten Kaders einschränken.
- Formulierung
- Wollen Sie die Volksinitiative "1:12 - Für gerechte Löhne" annehmen?
Vorlagen
Resultat Gemeinde Herisau
1'547
3'724
- Leer
- 31
- Ungültig
- 1
- Stimmbeteiligung
- 50,95%
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Volksinitiative "Familieninitiative: Steuerabzüge auch für Eltern, die ihre Kinder selber betreuen"
- Ergebnis
- Die Volksinitiative wird in Herisau abgelehnt.
- Beschreibung
- Die Volksinitiative fordert, dass Eltern, die ihre Kinder selber betreuen, den gleich hohen oder einen höheren Steuerabzug geltend machen können, wie Eltern, die ihre Kinder gegen Bezahlung durch Drittpersonen betreuen lassen. Bundesrat und Parlament empfehlen, die Initiative abzulehnen.
- Formulierung
- Wollen Sie die Volksinitiative "Familieninitiative: Steuerabzüge auch für Eltern, die ihre Kinder selber betreuen" annehmen?
Vorlagen
Resultat Gemeinde Herisau
2'198
3'093
- Leer
- 29
- Stimmbeteiligung
- 51,11%
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Änderung des Nationalstrassenabgabegesetzes
- Ergebnis
- Die Änderung des Bundesgesetzes wird in Herisau abgelehnt.
- Beschreibung
- Die Änderung des Nationalabgabestrassengesetzes sieht vor, den Preis der Autobahnvignette von 40 auf 100 Franken pro Jahr zu erhöhen und eine Zweimonatsvignette für 40 Franken zu schaffen. Die zusätzlichen Erträge finanzieren Betrieb, Unterhalt und Ausbau von rund 400 Kilometer Strassen, die neu in das Nationalstrassennetz aufgenommen werden.
- Formulierung
- Wollen Sie die Änderung vom 22. März 2013 des Bundesgesetzes über die Abgabe für die Benützung von Nationalstrassen (Nationalstrassenabgabegesetz, NSAG) annehmen?
Vorlagen
Resultat Gemeinde Herisau
2'265
3'032
- Leer
- 24
- Ungültig
- 1
- Stimmbeteiligung
- 51,13%
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Kommunale Vorlagen
Ortsplanungsrevision: Referendum gegen den Beschluss des Einwohnerrates vom 04.09.2013 zur Änderung der Nutzungsplanung
- Ergebnis
- Die Änderung der Nutzungsplanung wird abgelehnt.
- Beschreibung
- Die heute rechtskräftige Ortsplanung der Gemeinde Herisau wurde am 25. Juni 1995
genehmigt. Das kantonale Baugesetz fordert die Gemeinden auf, die Nutzungspläne und das Baureglement zu überprüfen und zu revidieren,wenn sich die tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse wesentlich geändert haben, wenn neue Aufgaben anstehen oder es aus wichtigen öffentlichen Interessen
als geboten erscheint. In der Regel ist eine Überprüfung nach 10 bis 15 Jahren nach der Genehmigung einer Planung zweckmässig. Für Herisau war dies 2005 bis 2010 der Fall.
Der Einwohnerrat hat an seiner Sitzung vom 4. September 2013 den Entwurf zur Revision der Ortsplanung beraten. Nach erster Lesung hat er den überarbeiteten Richtplan abschliessend sowie die Nutzungsplanung und das neue Baureglement mit dem Vorbehalt des fakultativen Referendums er lassen.
Gegen den Erlass des revidierten Baureglements wurde das fakultative Referendum nicht erhoben. Hingegen wurde es mit 157 gültigen Unterschriften gegen den Beschluss des Einwohnerrats zur Änderung der Nutzungsplanung ergriffen.
In der Beratung des Einwohnerrates war einzig die Umzonung des Gebietes «Sonnenberg» in die Wohnzone umstritten. Der gestellte Antrag, den «Sonnenberg» in der Grünzone zu belassen, wurde jedoch mit 19 Nein- zu 6 Ja-Stimmen klar abgelehnt.
Der Einwohnerrat empfiehlt die geänderte Nutzungsplanung als Gesamtpaket zur Annahme. - Formulierung
- Wollen Sie die Änderung der Nutzungsplanung annehmen?
Vorlagen
Resultat Gemeinde Herisau
1'845
3'084
- Leer
- 63
- Ungültig
- 1
- Stimmbeteiligung
- 49,0%
- Ebene
- Gemeinde
- Art
- -